Zur Feier des 150. Jubiläums der Sozialdemokratie kam hoher Besuch zur Schwabacher SPD: Die stellvertretende Bundesvorsitzende und Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig hielt die Festrede, die aber keineswegs nur historisch und festlich war sondern auch handfest politisch und aktuell.

von Michael Arnold

Von links Stellvertretende Vorsitzende Carola Scherbel, Vorsitzende Helga Schmitt-Bussinger MdL, Stadtrats-Fraktionschef Werner Sittauer, Manuela Schwesig, Juso-Chef und Bezirkstagskandidat Peter Reiß, Schwabachs Sozialreferent und Stadtrechtsrat Knut Engelbrecht, Bundestagsabgeordneter Martin Burkert

Die Vorsitzende der SchwabachSPD, Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger, konnte neben zahlreichen SPD-Mitgliedern auch Vertreter der Wirtschaft, Gewerkschafter und aus Sozialverbänden begrüßen, sowie Schwabachs CSU-OB Matthias Thürauf und das langjährigste SPD-Mitglied: Georg Gottschalk ist seit 1945 Genosse.

In ihrer Einleitung ging Helga Schmitt-Bussinger ein auf die lange ereignisreiche Geschichte der SPD: Vor 150 Jahren wurde der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet, aus dem die SPD hervorging. “Wir sind die älteste Partei Deutschlands und mussten niemals unseren Namen ändern”, so die Vorsitzende der Schwabacher SPD.

Vor 100 Jahren starb der langjährige SPD-Vorsitzende August Bebel und Willy Brandt wurde geboren. Vor 80 Jahren stimmte die SPD als einzige Partei gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz und SPD-Chef Otto Wels hielt die letzte freie Rede im Deutschen Reichstag: “Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht!”. Für ihre Überzeugungen wurden in der Folge viele Sozialdemokraten verfolgt und ermordet. Auch der spätere Schwabacher OB Hocheder war im KZ Dachau.

Danach interviewte Carola Scherbel zunächst einige Gäste was sie sich von der SPD wünschen oder was besonders wichtig war in der Geschichte der SPD: Doris Reinecke vom Nürnberger Bündnis für Familie forderte in Bildung zu investieren, das sei die beste Familienpolitik, die am besten von der SPD in der guten Tradition der Nürnberger Sozialdemokratinnen Käte Strobel und Renate Schmidt bald wieder fortgesetzt werden muss. Der Bezirkstagskandidat und Schwabacher Juso-Vorsitzende Peter Reiß sagte man müsse die Jüngeren heute anders ansprechen, sie seien nicht alle politikverdrossen.

Sozialreferent Knut Engelbrecht wünschte sich dass die Städte und Gemeinden von Bund und Land besser finanziell ausgestattet werden und forderte das “Kooperationsverbot” abzuschaffen das es dem Bund verbietet, den Kommunen direkt Geld für deren Aufgaben zu geben.

Martin Burkert, der erst nach dem Ende von Schröders Amtszeit in den Bundestag gewählt wurde, will einige damalige Fehler auch der damaligen SPD-Regierung jetzt korrigieren, im Bereich der Rente, Leiharbeit und Hartz IV. Er wünscht sich außerdem ein “Bayern im Gleichgewicht” und dafür einen Ministerpräsidenten Christian Ude. Hartmut Hetzelein, AWO-Kreisvorsitzender und Ex-Stadtrat wünschte sich “dass die SPD die Wahlen gewinnt damit sie soziale Politik machen kann, denn sie ist von den Parteien am sozialsten”.

“Dich könnten wir in Bayern gut gebrauchen als Steuerfahnderin”, sagte Schmitt-Bussinger zur Diplom-Finanzwirtin Schwesig, denn in Bayern gibt es zu wenige Stellen in der Steuerfahndung und bei der Betriebsprüfung, das kritisiert der Bayerische Rechnungshof und nicht nur wir, so Schwesig. Der Staat darf nicht auf ihm zustehende Einnahmen verzichten, die wir dringend für öffentliche Aufgaben wie Bildung oder Infrastruktur brauchen. “Es ist gerecht wenn Menschen mit Einkommen von mehr als 100.000 Euro brutto im Jahr einen Spitzensteuersatz von 49 % statt derzeit 42 % bezahlen, so Schwesig weiter und so steht es auch im Wahlprogramm der SPD.

Freiheit-Gerechtigkeit-Solidarität, das sind die Grundwerte der SPD bis heute. In 150 Jahren hat die SPD viel erreicht: Gesetzliche Rente, Frauenwahlrecht, Mitbestimmung, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, da passieren natürlich auch mal Fehler, die aber korrigiert werden können und müssen.

Schwesig spricht verständlich und klar, nicht wie viele Politiker, keine Satzbausteine sondern eigene Gedanken,

“Unser sozialer Friede und unsere Demokratie sind nicht selbstverständlich”, so Schwesig. Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern erlebt sie mit der NPD täglich die neuen Nazis. “Unsere Demokratie darf nicht zulassen dass wir mit Steuergeldern die bezahlen die unsere Demokratie abschaffen wollen”. Deshalb fordert sie ein NPD-Verbot, auch wenn dadurch natürlich nicht deren Denken verschwindet.

Auch der Frieden in (Mittel-)Europa den wir seit fast 70 Jahren haben ist nicht selbstverständlich. Deshalb gebiete es die europäische Solidarität den in Not geratenen Südeuropäern zu helfen, wie vorher den Osteuropäern und den Ostdeutschen.

Nur die SPD bringt soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Stärke und ökologische Vernunft zusammen, so die Ministerin weiter. 330.000 Vollzeitbeschäftigte müssen derzeit “aufstocken”, also zusätzlich zu ihrem Arbeitslohn Hartz IV beantragen. “Das darf nicht sein! Deshalb brauchen wir den Mindestlohn von 8,50 Euro. Das was die FDP jetzt will ist viel zu niedrig, denn in vielen Branchen gibt es Tariflöhne die zum Teil deutlich darunter liegen, 2,5 Millionen Menschen verdienen weniger als 6 Euro pro Stunde. Davon kann man nicht leben”, davon ist Schwesig überzeugt.

Auch bei der Rente arbeitet die Bundesregierung mit Mogelpackungen: Die von Arbeitsministerin von der Leyen angekündigte “Lebensleistungsanerkennungsrente” liege nur 10-20 Euro über dem Hartz IV -Satz, so Schwesig weiter. Deshalb will die SPD eine Solidarrente mit 850 Euro als Untergrenze.

Bei der Familienpolitik dürfe man nicht nur über Kinder reden, sondern auch über die Pflege älterer Angehöriger. Ebenso müssten Familienleistungen wie Kindergeld und Kinderfreibetrag auf den Prüfstand. “Wer sehr viel verdient, erhält wegen dem Freibetrag mehr als Durchschnittsverdiener, während die Empfänger von staatlichen Leistungen gar nichts vom Kindergeld haben weil es angerechnet wird. Das müssen wir ändern”, fordert Manuela Schwesig weiter,

“Nur wenn es genügend Kita-Plätze auch für unter 3-jährige gibt haben die Familien wirkliche Wahlfreiheit, denn wenn beide Eltern arbeiten gehen (müssen) gibt es meistens keine Wahlfreiheit NICHT arbeiten zu gehen”, stellte die leidenschaftliche Sozialpolitikerin heraus. Vom Betreuungsgeld würden deshalb nur die profitieren, wo ein Elternteil sowieso nicht arbeiten geht.

Nach einer ausführlichen Fragerunde stand die sympathische SPD-Spitzenfrau aus dem Norden noch zu Gesprächen in lockerer Atmosphäre bereit.

Eine Stellenbeschreibung der besonderen Art  bot die Stadtheimatpflegerin, Ursula Kaiser-Biburger, ihren gespannt lauschenden Zuhörerinnen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF). Sie hatten eingeladen, um aus erster Hand über die Aufgaben einer Heimatpflegerin informiert zu werden:  Laut bayerischer Verfassung geht es dabei um die Beteiligung beim Denkmalschutz,  die Pflege von Brauchtum in allen Facetten, die Betreuung von Heimatmuseen und privaten Sammlungen, die Einbindung von Jung bis Alt in die Heimatpflege in Zusammenarbeit mit Behörden, Schulen und Kirchen.

Dazu gehören auch die spannenden Themenführungen, die Frau Kaiser-Biburger in der Stadt für interessierte Gruppen durchführt. Als begeisterter Historikerin geht es ihr nach eigenen Angaben weniger um die Vermittlung von Jahreszahlen als vielmehr um die der Stadtgeschichte an historischen Beispielen vor Ort. Und genau wie diese Führungen gestaltete sie auch ihren Vortrag bei der AsF lebhaft, sehr informativ und mitreißend, er weckte bei vielen Zuhörerinnen die Lust, sich mal wieder bewusst vor allem in der Altstadt unserer Stadt umzuschauen. Somit wurde wieder einmal ein Ziel der Heimatpflege erreicht, den Bürgerinnen und Bürgern die historischen Schätze unserer Stadt in Erinnerung zu rufen.

Caroline Linner, Vorsitzende der AsF, bedankte sich bei Frau Kaiser-Biburger ganz herzlich für diesen interessanten und kurzweiligen Abend.

von links Richard Schwager, Helga Schmitt-Bussinger, Dr. Heinz Karg, Evi Grau-Karg, Werner Sittauer

Seit mehr als 40 Jahren ist Rechtsanwalt Dr. Heinz Karg (SPD) Mitglied des Schwabacher Stadtrates. Erstmals bewarb er sich bei der Kommunalwahl am 11. Juni 1972 um ein Mandat und wurde von den Bürgern in den Stadtrat berufen. Seitdem wurde er insgesamt sechsmal mit beeindruckenden Stimmenergebnissen wiedergewählt. Vier Jahrzehnte in der Kommunalpolitik – für den SPD-Unterbezirk und die Stadtratsfraktion  ein gewichtiger Grund, ihren beliebten Genossen zu ehren.

Die Schwabacher SPD-Vorsitzende Helga Schmitt-Bussinger MdL zeichnete gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Werner Sittauer den Jubilar mit der Willy-Brandt-Medaille aus. Die Medaille ist eine sehr selten vergebene Auszeichnung an Menschen, die sich in besonderer Weise um die SPD verdient gemacht haben. Das langjährige kommunalpolitische Wirken von Heinz Karg wurde damit gewürdigt, vor allem  seine langjährige engagierte Arbeit im Wirtschaftsausschuss und im Planungs- und Bauausschuss des Stadtrates. Besonders am Herzen liegt ihm allerdings ein reiches  kulturelles Angebot in der Stadt, für das er sich zuweilen durchaus sehr streitbar einsetzte.

Stadtkämmerer a.D. Richard Schwager hatte für diese Würdigung am Rande der Einweihung des neuen SPD-Büros noch eine Überraschung parat, ein Poster mit dem jeweiligen Kandidatenfoto  von Heinz Karg bei allen Stadtratswahlen ab 1972 bis hin zum Jahr 2008. Darüber freute sich auch Gattin Evi Grau-Karg, die seit 2002 ebenfalls einen Sitz im Stadtrat hat, und die stellvertretenden Parteivorsitzenden Carola Scherbel, Peter Reiß und Michael Arnold.

Anlässlich des EU-Projekttages an deutschen Schulen am Montag, den 06.05.2013, fand im Wolfram-von-Eschenbach-Gymnasium eine Informationsveranstaltung mit anschließender Diskussion statt.

Um den Jugendlichen die Europäische Union näher zu bringen, besuchten die Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger (SPD) und Martin Kastler (CSU), Mitglied des Europäischen Parlaments, das musische Gymnasium und standen der elften Jahrgangsstufe Rede und Antwort. Themen waren u.a. die EU-Erweiterung, eine Aufnahme der Türkei und die geplante Trinkwasserprivatisierung. Schmitt-Bussinger lobte das Interesse der Schülerinnen und Schüler an Europa und die engagierte Diskussion.

von Karlheinz Appel und Michael Arnold

Zum 21. SPD-Schafkopfturnier konnte Spielleiter und SPD-Vorstandsmitglied Karlheinz Appel mit 80 Spielern eine Rekordzahl an Teilnehmern begrüßen.      Das Turnier fand traditionell im bis zum letzten Platz besetzten Gemeinschaftshaus Vogelherd statt – bei gewohnt guter Bewirtung. So konnten sich die 80 Spieler aus Nah und Fern voll und ganz auf die zwei Spielrunden mit jeweils 32 Spielen konzentrieren.

Gewinner der Berlinfahrt Helmut Räte und Spielleiter Karlheinz Appel (rechts)

Am Ende durften 39 Teilnehmer  tolle Preise entgegen nehmen. Über den Hauptpreis, die 3-Tagesreise nach Berlin mit dem Bundestagsabgeordneten Martin Burkert, freute sich Helmut Räte aus Schwabach. Manfred Fischer aus Rednitzhembach gewann die Tagesfahrt  in den Bayerischen Landtag nach München mit der Landtagsabgeordneten Helga Schmitt-Bussinger.

Spielleiter Karlheinz Appel und sein Team mit Caroline Linner und Doris Kneuer bedanken sich hiermit bei allen Sponsoren für die Unterstützung und die attraktiven Preise.

Das Schafkopfturnier findet jährlich am ersten Freitag im Mai statt und die SchwabachSPD lädt bereits jetzt herzlich für das kommende Jahr dazu ein.

Der prall gefüllte Preistisch:

ein Prost aufs neue Bürgerbüro: von rechts Bundestagsabgeordneter Martin Burkert, Vorsitzende Helga Schmitt-Bussinger MdL, Stadtrechtsrat Knut Engelbrecht, Bezirkstagskandidat Peter Reiß, Stadtrat Heinz Karg (im Hintergrund), Fraktionschef Werner Sittauer

von Carola Scherbel

Mit einem Tag der offenen Tür und vielen Gästen feierte die SPD Schwabach ihren Einzug in ein neues Büro.

Bereits seit den 90-er Jahren, so erinnerte sich SPD-Vorsitzende Helga Schmitt-Bussinger, erledige die Partei ihre Organisationsarbeit im Büro – das übrigens jeden Tag geöffnet sei. Nun endlich, im 129. Jahr der Schwabacher Sozialdemokraten, konnte man standesgemäß in ein „rotes Haus“ einziehen.

Nicht weit entfernt von ihrem bisherigen Quartier sind die Sozialdemokraten in das aufwändig restaurierte, 500 Jahre alte Vogelbacheranwesen in der Kappadocia 9 umgezogen. Das Büro im „roten Haus“ liegt direkt an der Straße, ist also barrierefrei zu erreichen. „Die SPD ist wieder oberirdisch“, freute sich darüber auch Fraktionsvorsitzender Werner Sittauer.

Zu verdanken ist die Unterkunft nicht zuletzt der Unterstützung von MdB Martin Burkert, der bei dieser Gelegenheit der Schwabacher SPD und dem Team im Büro für die engagierte Arbeit dankte.

Nicht nur einer der ersten Mieter in dem historischen Anwesen war die SPD, erinnerte sich Vermieter Harald Bergmann von der Gewobau, sondern angesichts des Raumzuschnittes auch ein perfekter. Er bedankte sich auch dafür, dass die Sozialdemokraten auch nach dem Einzug die langwierigen Restbauarbeiten rund um das Gebäude klaglos hingenommen haben.

In lockerer Runde unterhielten sich Gastgeber und Gäste und stießen auch mit den Nachbarn der umliegenden Häuser auf die Zukunft im „roten Haus“ an.

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Bild unten von rechts: Bundestagsabgeordneter Martin Burkert, SchwabachSPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger, Stadtrechtsrat Knut Engelbrecht, Bezirksrätin Amely Weiß, Bezirkstagskandidat Peter Reiß, Stadtrat Heinz Karg, Stadtrats-Fraktionsvorsitzender Werner Sittauer, Stadtätin Evi Grau-Karg, GEWO-Bau-Chef und Vermieter Harald Bergmann, Stellvertretender Vorsitzender der SchwabachSPD Michael Arnold, Vorstandsmitglied Helmut Voit, Eve Keller vom Helferteam

von Carola Scherbel

Zusätzliche Stühle mussten geholt werden, und an den Tischen wurde es eng – so voll war es beim ersten AsylCafé im Kapitelshaus in Schwabach. Die Initiative der beiden SPD-Stadträtinnen Evi Grau-Karg und Saskia Stadelmeyer stieß sowohl bei Einheimischen als auch bei den Gästen aus vielen Ländern auf riesige Resonanz. 

 volles Haus beim Asyl-Cafe

SCHWABACH – „Wir fühlen uns heute das erste Mal wie zuhause, obwohl wir so weit weg von daheim sind.“ Als der Satz von Abdollah Sheykhepour vom Persischen ins Deutsche übersetzt worden war, herrschte einen Moment Stille an den vollbesetzten Kaffeetafeln. Die Gastgeber waren gerührt von der offenen Dankbarkeit ihrer Gäste. Und bedankten sich ihrerseits mit fröhlichen Frühlingsblumen und Süßigkeiten bei jeder und jedem einzelnen.

„Die Asylbewerber gibt es nicht“, hatte da schon der Hausherr Pfarrer Dr. Paul Zellfelder klargestellt.  Menschen mit eigener Biografie und eigenem Lebensschicksal seien hier, „und wir stellen gern die Räume für das Café zur Verfügung.“ Sein Motto für den Umgang mit den derzeit fast 50 Flüchtlingen in Schwabach, die aus Iran, Irak, Weißrussland, Aserbeidschan, Tschetschenien, Armenien, Mazedonien und dem Kosovo kommen, stammt aus dem zweiten Buch Mose: „Fremdlinge sollt ihr nicht bedrängen und bedrücken. Denn ihr wart selbst Fremdlinge in Ägyptenland.“

Evi Grau-Karg hat die Idee für das AsylCafé in Passau entdeckt, wo ihre Kinder studieren und sich dort ehrenamtlich für die Integration der Flüchtlinge engagieren. Zusammen mit ihrer Stadtratskollegin Saskia Stadelmeyer setzte sie die Idee auch für Schwabach um. Im Kapitelshaus hinter dem evangelischen Dekanat bekam man von Pfarrer Zellfelder umgehend „Asyl“, die Bäckerei Karg sicherte die süße Lieferung für den ehrenamtlichen Kaffeebetrieb nicht nur fürs erste Mal zu, einige ehrenamtliche Mitstreiterinnen haben sich für die jeden zweiten Montag im Monat von 15 bis 18 Uhr geöffnete Anlaufstelle bereits gemeldet – weitere sind aber noch gesucht. Übersetzer dolmetschen die wichtigsten Informationen, viele Asylsuchende finden sich aber schon gut zurecht im Deutschen, sie besuchen fleißig Sprachkurse. Stadtverbandsvorsitzender Ulrich Ziermann bot am Eröffnungstag zudem das sportliche Angebot in der Stadt an. So kann zu Sports@night jede und jeder 14- bis 27-Jährige kommen (nächster Termin ist Samstag, 11. April, ab 19.30 Uhr). Mitzubringen ist – außer Sportkleidung – nichts.

Am ersten Kaffeehausnachmittag dabei war auch Susanne Gradner von der Diakonie, die die Asylsuchenden in ihren Unterkünften in Wolkersdorf und in der Nördlichen Ringstraße zweimal wöchentlich besucht und unterstützt. „Keine Konkurrenz“ soll dieses Angebot sein, versicherte ihr Evi Grau-Karg, sondern im Gegenteil eine Ergänzung zum „amtlichen“ Betreuungsangebot. Und die scheint gut anzukommen. So erfuhren die rund 30 ausländischen Gäste zuvor bei einer Stadtführung nicht nur Interessantes über die Goldschlägerstadt mit ihren goldenen Dachziegeln, sondern auch, wo Bürgerbüro und Stadtbibliothek sind und welche Fragen sie wo stellen können.

Auch die Mitarbeiter des AsylCafés selbst wollen Ratgeber und Helfer sein. „Was ist zum Beispiel mit dem Besuch eines Fitnessstudios?“, wollen Grau-Karg und Stadelmeyer klären. Oder: „Woher sind Gardinen zu bekommen oder Sportschuhe?“

Für all die Hilfsbereitschaft bedankten sich die Gäste – nicht nur mit den anrührenden Worten von Abdollah Sheykhepour und herzlichem Applaus, sondern auch kulinarisch: Neben Kuchen und Plunderstückchen gab es an diesem ersten Kaffeehausnachmittag auch eine leckere, natürlich selbst gekochte pikante Köstlichkeit – aus Tschetschenien.

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Das AsylCafé ist immer am zweiten Montag im Monat (nächstes Mal am 13. Mai) von 15 bis 18 Uhr geöffnet.

Ein ausgesprochen positives Bild nahmen die Abgeordneten Helga Schmitt-Bussinger, Harald Schneider und Reinhold Perlak von ihrem Besuch der Polizeiinspektion (PI) Schwabach mit. Begrüßt wurden sie vom Chef der PI, Erwin Leitner, seinem Stellvertreter Jörg Truxa, dem Chef der Kriminalpolizei, Thorsten Wolfram und Personalrat Herbert Kern. Die Polizeiinspektion zusammen mit der Kriminalpolizei und einem Einsatzzug in Schwabach seien im Vergleich mit anderen Polizeiinspektionen in Sachen Personal und Sachausstattung recht gut aufgestellt, so die Abgeordneten.

Die Angliederung eines Einsatzzuges in Schwabach ist eine gute Sache. Er unterstützt die Polizeibeamten vor Ort und von diesen wiederum erhalten die jungen Angehörigen des E-Zuges gute Einblicke in das Tagesgeschäft. „Diese dezentrale Stationierung ist gut so und muss auch so bleiben,“ so Schmitt-Bussinger.

Der Leiter der PI Schwabach, PR Erwin Leitner, betonte, dass die PI eine attraktive Dienststelle, insbesondere für Teilzeitkräfte sei. Das liege an der flexiblen Arbeitszeitgestaltung in einem festen Schichtmodell mit dennoch verlässlichen Dienstzeiten. Der Frauenanteil von über 25 Prozent im Schichtdienst belegt dies.

Bei der Nachwuchsgewinnung allerdings müsse die Polizei neuerdings verstärkt mit anderen Arbeitgebern aus dem öffentlichen Dienst und der freien Wirtschaft konkurrieren. Dass die Interessierten nach ihrem Auswahltest oft ein halbes Jahr auf ihre Ergebnisse warten müssten, sei ein großes Problem. „Wer eine junge, gut ausgebildete Polizei will, muss sicherstellen, dass der Auswahlvorgang zeitlich gestrafft wird. Junge Menschen wollen schnell Gewissheit über ihren Berufseinstieg. Wenn die Polizei dies nicht bieten kann, würden junge Leute Arbeitgebern aus der Wirtschaft den Vorzug geben. Hier muss der Staat als Arbeitgeber schneller reagieren. Dies lohnt, weil der öffentliche Dienst nach wie vor ein bevorzugter Arbeitgeber ist, waren sich PI-Chef Leitner und Schmitt-Bussinger einig.

Aber auch bei Beförderungsmöglichkeiten von Polizeibeamten muss sich etwas tun, fordert der frühere GdP-Vorsitzende Harald Schneider. „Die Beförderungswartelisten werden immer länger und sorgen für Verärgerung bei den Beamtinnen und Beamten!“ Der Altersdurchschnitt bei der Kriminalpolizei ist erheblich höher wie bei der Inspektion. Dadurch ergeben sich automatisch höhere Ausfallzeiten, stellt der  Leiter der KPI Schwabach, Thorsten Wolfram fest. Leider fehlen den qualifizierten Sachbearbeitern bei der Kripo dazu noch mangels nicht vorhandener Dienstposten die Aufstiegschancen.

Die Evaluierung der Polizeireform hatte ergeben, was auch bei der PI Schwabach kritisch angesprochen wurde: Polizeibeamte verbringen zu viel Zeit mit Hausverwaltung oder Budgetierung. Reinhold Perlak: „Der Assistenzbereich muss deshalb gestärkt werden, damit die Polizeibeamten Zeit für ihre eigentliche Arbeit haben. Den PIs mittlerer Größe wie der PI Schwabach müsste, wie bei den größeren Inspektionen, dafür eine Sachbearbeiterstelle zur Verfügung stehen.“