Caroline Linner (Mitte) mit Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und den anderen SPD-Delegierten aus Mittelfranken: links Alexander Pollmer (Nürnberger Land), 2. von links Thorsten Brehm (Stellvertretender Vorsitzender der NürnbergSPD), rechts die Erlanger Bundestagskandidatin Martina Stamm-Fibich

SCHWABACH – Als am Samstag in Berlin der Parteikonvent – der „kleine Parteitag“ der SPD – das Rentenkonzept der Partei beschlossen hat, war Caroline Linner aus Schwabach dabei. Ihre Haltung zu Fragen wie zum Beispiel dem künftigen Rentenkonzept diskutierte die Delegierte vorher mit der Schwabacher SPD bei einer Vorstandssitzung.

„Lieber die Löhne sichern – das sichert auch die Renten“, forderte Linner, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Schwabach. Damit bringt die SPD Schwabach ihre grundsätzliche Forderung auf den Punkt: „Dazu müssen Mindestlöhne bezahlt werden“, so stellvertretender SPD-Vorsitzender Peter Reiß.

Zudem sei das neue Rentenkonzept, das die SPD vorbereitet hat, in Zeiten des demografischen Wandels mit immer weniger jungen Beitragszahlern und immer mehr Rentenempfängern ein wichtiger Schritt zur solidarischeren und gerechteren Rente. Die Ideen bedeuten, so Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger, eine deutliche Verbesserung zum bestehenden System.

Der abschlagsfreie Zugang zur Rente nach 45 Beitragsjahren ist ein Baustein dafür, die Einführung  der Teilrente mit 60 Jahren ein weiterer. Parallel zum Mindestlohn soll eine Solidarrente eingeführt werden, die für langjährige Versicherte nicht unter 850 Euro sinken darf.

Insgesamt gelte die Maxime: Das Renten-Niveau darf bis 2022 nicht unter 50 Prozent  sinken. Diese Festlegung ist auch für die Sozialdemokraten in Schwabach besonders wichtig.

Eine betriebliche Altersfürsorge muss, so sieht es das Konzept der SPD vor, der Arbeitgeber künftig anbieten. Die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer kann sie aber ablehnen. Für die Genossen in Schwabach ist diese Regelung nicht nur von Vorteil. Denn sie bedeute ein Konjunkturprogramm für die Finanzwirtschaft, „und auf die internationalen Finanzmärkte drängt eh schon immer mehr Geld“, wie Bezirkstagskandidat Reiß betonte. Die Fokussierung auf private Vorsorge sieht man in Schwabach auch bei der bisherigen Riester-Rente nicht nur positiv, denn davon, so Altbürgermeister Rudi Büttner, „profitieren vor allem Besserverdienende“.

Das Rentenkonzept der SPD wurde – auch mit der Zustimmung von SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück – ohne Gegenstimmen beschlossen.

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Es war dann doch nicht sein letzter Auftritt. Michael Krebs kann nach dem Abend bei den SPD-Kulturtagen im Bürgerhaus und nach seiner kurzen Nacht im Schwabacher Holiday Inn Hotel gottlob weiterhin Bühnen stürmen, Flügel entern und dabei die Pommesgabel des Teufels gegen den Flüschterfuchs verteidigen. Denn statt der Bombe lag nur Metallschrott neben dem Hotel, aber davon später.

SCHWABACH – Mal ganz abgesehen vom Metall im Boden gibt es an dem Abend ne Menge Metall auf die Ohren: Michael Krebs, Anfangdreißiger, dessen Angst vor dem Alter nur das lichter werdende blonde Haar verrät, ist ein fabelhafter Pianist, aber eben auch Metallica- und Kreator-Fan, begabter Sänger und Schauspieler plus begnadeter Texter. In Summe bietet er einen energiegeladenen Mix aus Musik, Comedy und Kabarett, darin eingekuschelt eine schwäbische Autobiografie.

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Ein paar Dinge müssen einfach noch gesagt sein, bevor Dieter Hildebrandt anfängt. Und zwar schnell. Da sind zweieinhalb Stunden ruckzuck vorbei – von Steinbrück und Stoiber bis zur goldenen Pforte im Beerdigungsinstitut reihen sich die herrlich bösen Vor- und Randbemerkungen an- und ineinander und treiben uns die Lachtränen in die Augen. „Ich kann doch auch nichts dafür“, lacht der Grandseigneur des Kabaretts verschmitzt, legt noch einen Rentner-Rap aufs Bühnenparkett und ist leider schon wieder weg. Hoffentlich kommt er bald wieder.

Die Hoffnung ist berechtigt. Denn erstens ist Dieter Hildebrandt schon zum zweiten Mal in fünf Jahren bei den SPD-Kulturtagen zu Gast, und im ausverkauften Markgrafensaal sitzen unzählige Fans, die ihn schon seit der Lach- und Schießgesellschaft über die Notizen aus der Provinz bis zum Scheibenwischer und seinen Gastspielen in der „Anstalt“ begeistert von seiner Sprach- und Satirewut begleiten. Das könnte ihn durchaus zu einem neuerlichen Besuch anspornen.

Zweitens ist der Mann erst 85 Jahre alt und damit im besten Erfahrungsalter für politisches Kabarett. Das Kabarett ist sein Zuhause seit Studentenzeiten, und aus dieser Wohnung will er auch jetzt nicht ausziehen. Zum Glück. Denn so teilt „Stotterspötter“ Hildebrandt immer noch im ICE-Tempo mit, was ihn umtreibt, aufregt, ärgert – so geistvoll und pointensicher wie immer, geladen mit Leidenschaft und Lust am Einmischen. Weiterlesen →

Wie geht es weiter mit der Unterbringung von Asylbewerbern in Schwabach? Bei einem Gespräch mit dem AWO-Geschäftsführer Rainer Mosandl und dem ehrenamtlichen Betreuer von Asylsuchenden, Daniel Wolfrum vom Integrationsrat, hat der Schwabacher SPD-Vorstand von den jüngsten Plänen der Regierung erfahren: Mehr Bewerber als bisher vorgesehen sollen untergebracht werden, und eine zweite Unterkunft in der Innenstadt ist dafür vorgesehen.

Ein Haus der AWO in der Nördlichen Ringstraße, das derzeit leer steht, aber in gutem Zustand ist, hat die Arbeiterwohlfahrt der Regierung von Mittelfranken als Unterkunft angeboten, berichtete Rainer Mosandl. Die Regierung hält das Haus zur Unterbringung von Asylsuchenden für geeignet.

In dem kleinen 38-Seelen-Dorf Schwarzach sollten nach dem Plan der Stadt Schwabach ursprünglich 38 Asylbewerber in einem früheren Jugendheim der evangelischen Kirche einquartiert werden. Dies hatte zu scharfer Kritik geführt. Die SPD forderte in einem Antrag an den Stadtrat die Suche nach einer Alternative und für den Fall, dass das Gemeinschaftsquartier Schwarzach nicht zu vermeiden sei, zumindest eine Busanbindung für die Flüchtlinge garantiert werde. Außerdem müsse ernsthaftes Integrationsbemühen durch weitere Gespräche mit Stadt-, Kirchen- und örtlichen Vertretern verfolgt werden. Weiterlesen →

MdB Martin Burkert spart bei SPD nicht mit Kritik an der Bundesregierung

SCHWABACH – Ob Eurorettung, Energiewende oder Rentenpolitik: Kein gutes Haar ließ MdB Martin Burkert bei der Mitgliederversammlung der SPD Schwabach an der Berliner Koalitionsregierung. Für die Region will er sich weiter dafür starkmachen, so versprach der Abgeordnete den rund 50 Besuchern im Gemeinschaftshaus Vogelherd, endlich eine S-Bahn-Nachtlinie von Nürnberg Richtung Roth einzurichten. Applaus und Zuspruch der Genossen stärkten dem Abgeordneten auch den Rücken für seine erneute Nominierung am 20. September als Kandidat für die Bundestagswahl.

Zögern, Blockieren, mal hü und mal hott: Die Kanzlerin sei nicht Problemlöserin, sondern schaffe ständig neue, sagte Martin Burkert. Beispiel Finanzkrise: Die Bundesregierung schaffe es nicht, den Teufelskreis aus instabilen Finanzmärkten, Spekulation und hohen Staatsschulden zu durchbrechen. Burkert: „Wir müssen ein Europa schaffen, das nicht mehr finanziell angreifbar ist.“  Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier hätten bereits 2008 einen 14-Punkte-Plan zur Finanzmarktregulierung vorgelegt (mit höherer Eigenkapitalquote der Finanzinstitute, Verbot von Leerverkäufen, stärkerer Finanzaufsicht, einer europäischen Rating-Agentur und einer straffen Regulierung von Hedgefonds).

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SCHWABACH – „Gute Arbeit“ heißt ein Thema der Sozialdemokraten. Dr. Thomas Beyer, stellvertretender Landes- und Fraktionsvorsitzender, hat sich dieses Motto nicht nur als wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion zu eigen gemacht, sondern auch als Landesvorsitzender der Awo. Wirtschaft und Soziales war also auch sein Thema bei der Mitgliederversammlung der Schwabacher SPD.

„Die Wirtschaft hat keinen Selbstzweck, sie dient der Gemeinschaft.“  Diesen Satz kann Beyer gar nicht oft genug wiederholen – und damit zugleich sagen: „Das Primat der Politik über die Wirtschaft muss zurück gewonnen werden.“

Infrastruktur, Innovation und gute Arbeit heißen die aktuellen Kernthemen der SPD. Bei der Innovation verliere Bayern, sagt der gebürtige „und im Herzen gebliebene Schwabacher“: Das Geld für Forschung und Wissenschaft werde weniger, nur noch 2,9 Prozent des Etats gebe der Freistaat dafür aus, in Baden-Württemberg sind es 4,6 Prozent, selbst in Berlin mit 3,5 Prozent deutlich mehr. Auch bei der Zahl der Patentanmeldungen sei Bayern längst nicht mehr Spitze. „Den Rahmen für die Wirtschaft stecken und Impulse setzen!“  Das forderte Beyer vom Wirtschaftsministerium. Statt dessen sei die Staatsregierung lediglich Gast, wenn die IG Metall wichtige Initiativen für die Automobilindustrie anstößt. Weiterlesen →

SCHWABACH – Mit neuer Beschlusslage und neuen Köpfen geht die SPD Schwabach das Jahr an. Peter Reiß wurde bei der Jahresversammlung einstimmig als Schwabacher Kandidat für den Bezirkstag vorgeschlagen. Außerdem ergänzt der 22-jährige Jurastudent, Juso-Vorsitzende und Sektionsvorsitzende in Wolkersdorf-Dietersdorf ab sofort das engere Vorstandsteam um Helga Schmitt-Bussinger, Michael Arnold und Carola Scherbel, nachdem Markus Wansch das Amt aus beruflichen Gründen niederlegte.

Nahezu einstimmig haben die Genossen bei der Versammlung beschlossen, für den Erhalt des alten DG in öffentlicher Hand einzutreten. Neben wenigen Enthaltungen votierte einzig Kämmerer Richard Schwager gegen den Antrag von Stadträtin Evi Grau-Karg, Doris Reinecke und Ulrike Thaler-Wieland und wollte zunächst, ebenso wie Baurat Volker Arnold, die Kostenprüfung des Expertengremiums für mehrere Nutzungsvarianten, abwarten.

Bereits in ihrem Jahresbericht hatte Vorsitzende Helga Schmitt-Bussinger auf die Diskussion um das alte DG Bezug genommen und OB Matthias Thürauf wegen seiner mangelhaften Informationspolitik kritisiert: „Es scheint der Stil der Stadtspitze zu sein, vollendete Tatsachen zu schaffen.“ Von dem geplanten Verkauf des Gebäudes habe man aus der Zeitung erfahren. Verdienst der SPD sei, dass die Stadt nun endlich die Bürger an dem Prozess beteilige. Weiterlesen →

SCHWABACH – Was wird aus dem alten DG? Steht der Stadt ein „Schwabach 21“ ins Haus? Die Pläne der Stadt Schwabach, das Gebäude aus dem 18. Jahrhundert an einen privaten Geldgeber zu verkaufen, der es sanieren und mit 50 Wohnungen ausstatten will, waren schon recht weit gediehen, als die Öffentlichkeit davon erfuhr. Überfüllt war denn auch der Saal im Bürgerhaus, als der Stadtrat vor wenigen Tagen die Sache erstmals diskutierte. Und randvoll war nun die Gaststube des Goldenen Adlers ganz in der Nähe der einstigen Lehrerbildungsanstalt, als die SPD zu Information und Diskussion über alternative Ideen einlud. Weiterlesen →

SCHWABACH – Ganz offiziell gehört die SPD Schwabach jetzt zu den Unterstützern des Bündnisses „Zivilcourage“ für einen Agrogentechnik-freien Landkreis Roth/Schwabach.

Beim amtlichen Handschlag zwischen Andrea Dornisch und Peter Seitz vom Bündnis Zivilcourage mit Stadträtin Evi Grau-Karg und den stellvertretenden Vorsitzenden Carola Scherbel und  Michael Arnold (auch Sprecher des SPD-Arbeitskreises Umwelt) von der  SPD gab es auch noch ein sichtbares Zeichen der Unterstützung: Die SPD-Vertreter überreichten an Zivilcourage einen Spendenscheck über 100 Euro.

Gemeinsam organisierte Veranstaltungen gehören sowohl für das Bündnis gegen die “grüne ” Gentechnik  als auch für die SPD schon zur Regel: So findet derzeit die mehrteilige Reihe „Faires Filmfrühstück“ unter dem Dach mehrerer Organisationen statt, unter ihnen sind Zivilcourage und die SPD.

Künftig sind noch häufiger gemeinsame Aktionen, Diskussionsrunden oder Informationsveranstaltungen geplant. Zahlreiche Vereine und Gruppierungen, aber auch der Landkreis Roth oder regionale Erzeuger und Vermarkter gehören bereits zu der breiten Basis an Unterstützern des Bündnisses für einen Landkreis Roth und eine Stadt Schwabach ohne Gentechnik in der Landwirtschaft.