Von links: SPD-Vorsitzende Helga Schmitt-Bussinger, Raymond Borg, Dieter Spetzke, AfA-Vorsitzender Martin Feile, Uwe Blumenstock, Karl-Heinz Appel und Stadtrat Martin Sauer

Neuwahl bei der AfA

Wahlen standen bei der Jahresversammlung der Schwabacher SPD-Arbeits-gemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) an. Zu Gast war außerdem Dieter Spetzke, Vorsitzender der mittelfränkischen SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen.

Diese Arbeitsgemeinschaft ist die größte in der SPD, betonte Spetzke, sie sei eine Plattform für engagierte Arbeitnehmer, Betriebs- und Personalräte sowie für Mitglieder der Gewerkschaften. Spetzke ergänzte, dass die AfA auch offen für alle Interessierten und Nichtmitglieder sei, die sich dem Leitmotiv „Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ verbunden fühlen.

Als zentrales Thema für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bezeichnete Spetzke den Mindestlohn. Die Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger und der Vorsitzende der Schwabacher AfA, Martin Feile, ergänzten, dass der angestrebte Mindestlohn von 8,50 Euro sicherstellen soll, dass die Menschen von ihrer Arbeit in Würde leben können. Auch der Staatshaushalt würde dadurch entlastet, da einerseits das Aufstocken entfallen könnte und andererseits durch höhere Löhne mehr Steuereinnahmen und Sozialbeiträge zu erwarten seien. Spetzke betonte, der Mindestlohn sei keine Konkurrenz zu den Tarifverträgen, sondern sichert eine Lohnuntergrenze in tariflosen Branchen.

Neu zur Seite als Stellvertreter stehen dem wiedergewählten Vorsitzenden Martin Feile: Karl-Heinz Appel, Raymond Borg und Uwe Blumenstock. Karl-Heinz Appel, der auch im Vorstand der MittelfrankenAfA ist, wies auf den zu hohen Anteil von befristeten Verträgen im öffentlichen Dienst hin. Hier müsse eigentlich der Freistaat mit gutem Beispiel vorangehen und für sichere Beschäftigungsverhältnisse sorgen.

Von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wird zunehmend mehr Flexibilität verlangt. Da passt es laut Feile überhaupt nicht zusammen, dass seit über 20 Jahren die steuerfreien Spesensätze bei Dienstreisen unverändert blieben und von der Kohl-Waigel-Regierung sogar gekürzt wurden. Damit die Beschäftigten bei Dienstreisen nicht draufzahlen, müsse mindestens der Inflationsausgleich gewährt werden, waren sich die Schwabacher Arbeitnehmervertreter einig.

SPD Schwabach ruft auf zur Teilnahme am Wettbewerb

Foto: Die Sieger 2011, “Goosebumpmusic”

„Schwabach sucht die Superband“ (SsdS) heißt es auch im Jahr 2013 bei der SPD Schwabach. Gesucht werden Bands aus der Region, die sich ihren Fans und dem Wettbewerb um Schwabachs Superband stellen. Sind 50 Prozent der Bandmitglieder unter 21 Jahren, werden eigene Songs (maximal zwei Cover) in einem Programm von etwa 20 Minuten gespielt, dann heißt es: „Bewerbt euch mit euren Demos ab sofort bis spätestens Ende Mai.“

Ein besonderer Appell geht an die weiblichen Bands, sich als Superband zu bewerben. Eine Jury wählt aus und lädt zur Endausscheidung am Samstag, 15. Juni, ein. Es winken Preisgelder in Höhe von 500 Euro für die Erstplatzierten und 200 bzw. 100 Euro für den zweiten und dritten Platz.

Bewerbungen an:

SPD-Bürgerbüro Schwabach, Kappadocia 9, 91126 Schwabach, Tel. 09122 – 17022, oder an Peter Reiß, Am Holzacker 178, Schwabach, 0911 – 630926.

Foto: Peter Dörfel

Peer Steinbrück live und unverfälscht im Nürnberger Ofenwerk. 800 Zuschauer waren nach Ziegelstein gekommen, um “Klartext” zu hören. Es wurde eine ausgezeichnete Veranstaltung ohne lange Reden. Von Anfang an Frage und Antwort ohne Drumherum. Bilder von der Veranstaltung gibt es hier.

SCHWABACH – Sie sind „das Herz der SPD“, die vielen Helferinnen und Helfer, die immer mit Rat und vor allem Tat da sind, wenn sie gebraucht werden. Die zahlreichen ehrenamtlichen Helfer, die die SPD-Zeitung „Schwabacher Spiegel“ bei Wind und Wetter in die Haushalte tragen, die beim Sommerfest der SPD mithelfen, die immer wieder Fahrten und Veranstaltungen organisieren oder die in der Adventszeit in der „Roten Bude“ auf dem Weihnachtsmarkt stehen – all diejenigen, die Zeit und Kraft für ihre Partei investieren, erhielten ein symbolisches Dankeschön in Form einer Einladung zum gemeinsamen Weißwurstfrühstück. Im Gemeinschaftshaus im Vogelherd begrüßte SPD-Vorsitzende Helga Schmitt-Bussinger zahlreiche Genossinnen und Genossen, ohne die Partei „auf verlorenem Posten“ stünde. Schmitt-Bussinger bedankte sich bei den Helfern mit der Erinnerung daran, dass „die SPD eine Mitgliederpartei“ und „stolz auf ihre Mitglieder“ ist.

Auf dem gemeinsamen Foto rutschte dann auch die neue Bürger-Photovoltaikanlage ins Bild, die unter der Regie der SPD-Stadträte Dr. Gerhard Brunner und Martin Sauer auf dem Dach des Gemeinschaftshauses gerade installiert worden ist – mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Vogelherd.

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AsylCafé im Kapitelshaus

von Carola Scherbel

SCHWABACH – Ein AsylCafé eröffnet unter der Ägide von zwei Schwabacher SPD-Stadträtinnen am Montag, 8. April im Kapitelshaus im Hof des Dekanatshauses am Martin-Luther-Platz.

„Sie lernen uns und unsere Kultur kennen, und wir lernen sie und ihre Kultur kennen.“ So beschreiben die beiden Initiatorinnen des künftigen AsylCafés, die beiden SPD-Stadträtinnen Evi Grau-Karg und Saskia Stadelmeyer, ihre Motivation für diese Idee, für die sie bereits einige Schwabacher Bürgerinnen und Bürger als Mitstreiter gewinnen konnten.

Sie wollen Frauen, Männer und Kinder, die hier als Asylsuchende leben, „einbinden in unsere Gemeinschaft in Schwabach“ und ihnen helfen bei den Antworten auf die vielen, alltäglichen Fragen.

Einmal im Monat, jeweils am Montag nachmittag ab 15 Uhr wird das Café im Kapitelshaus für zwei bis drei Stunden geöffnet sein, und all diejenigen, die interessiert sind am Leben und der Kultur der Asylbewerber sind herzlich willkommen – auch als Helfer natürlich. Denn der Pool der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, der zurzeit etwa zehn Freiwillige umfasst, verträgt durchaus noch Erweiterung.

Ein Vorbereitungstreffen findet übrigens am nächsten Mittwoch, 20. März, um 17.30 Uhr im Evangelischen Haus statt. Auch dazu sind Helferinnen und Helfer eingeladen.

Die finanzielle Ausstattung könnte ebenfalls noch ausgepolstert werden. Das Team für das AsylCafé ist auf Spenden angewiesen, um beispielsweise das Busticket für die Anfahrt der Besucher etwa aus Wolkersdorf oder Schwarzach bezahlen zu können.

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von Carola Scherbel

SCHWABACH – In die anstehenden Wahlen in Bund, Land und Stadt geht die SPD Schwabach mit ihrem neuen, alten Vorstand. Vorsitzende Helga Schmitt-Bussinger wurde eindrucksvoll, bei lediglich einer Neinstimme, bestätigt, auch ihre Stellvertreter Peter Reiß, Michael Arnold und Carola Scherbel wurden mit deutlichen Mehrheiten wieder gewählt. Bei der Jahresversammlung schlug Fraktionsvorsitzender Werner Sittauer außerdem wichtige Pflöcke ein, wo die Sozialdemokraten sich in der Stadtpolitik positionieren wollen.

In der Bundes- und Landespolitik will die SPD von der Oppositions- auf die Regierungsbank wechseln, dafür stellte die Schwabacher Vorsitzende, MdL Helga Schmitt-Bussinger, einige programmatische Kursänderungen vor. Soziale Gerechtigkeit mit einem gesetzlichen Mindestlohn und Bildungschancen für alle Menschen in jedem Alter gehören dazu, Schmitt-Bussinger nannte die Pläne der Sozialdemokraten „einen klaren Gegenentwurf zur Orientierungslosigkeit von Schwarz-Gelb”.

Auch in Schwabach will die SPD wieder mehr zur gestaltenden Kraft werden. “Wir werden einen OB-Kandidaten und eine attraktive Stadtratsliste aufstellen”. Ihr Rückblick auf die Aktivitäten für die Stadt reichte vom Engagement für den Erhalt des alten DG, angestoßen von Sozialdemokraten, über den Kampf um die Grundschule in Penzendorf hin zum Einsatz für die Abschaffung der Studiengebühren, für menschenwürdige Unterbringung von Asylbewerbern bis zur anstehenden Gründung eines Asylcafés. Ortsteilbegehungen „nicht nur in Unterreichenbach” habe die Partei immer wieder organisiert, Vereinsgespräche geführt, neue Mitglieder mit Empfängen begrüßt und Feste gefeiert. In die neuen Büroräume in der Kappadocia 9 seien übrigens alle Interessierten zum Besuch eingeladen.

Als „fleißigste Fraktion“ bezeichnete Werner Sittauer die Stadträte der SPD und hatte einen ganzen Strauß an Beispielen dafür parat.  Gerade den Großprojekten, die die Stadtspitze mit Mehrheiten durchwinken wolle, setze die SPD eigene Prioritäten entgegen. So versprach er, dass die SPD-Fraktion für einen vom Bergnergelände bis zum Stadtpark  geplanten neuen Markgrafensaal eine weitaus günstigere Lösung vorlegen werde – nämlich im und am alten DG.

Doch Nachdenken sei schon vor dem Einsatz der Abrissbirne anzuraten: stimmt es eigentlich, dass der bestehende Saal unbedingt binnen eines Jahres geschlossen werden muss, weil er so marode ist? Das will die SPD erst einmal genau prüfen lassen, kündigte der Fraktionschef an.

Andere Baustelle, selbe Bauchschmerzen: das Hallenbad solle neu gebaut werden, doch eine Sanierung koste nicht mehr als der Neubau, die Abbruchkosten aber spare man.

Angesichts der anstehenden immensen Ausgaben und eines Haushaltes mit fünf Millionen Euro Neuverschuldung und einem „atemberaubenden Anstieg“ an Personalkosten infolge der neuen vierten Referentenstelle frage die SPD schon nach den Prioritäten: Die Mehrheit sei sich nicht zu schade, die Kindergartengebühren um fünf Prozent zu erhöhen (nach bereits drei Prozent im Vorjahr). Die SPD habe als einzige Fraktion dagegen votiert.

Mehr Zeit wollen sich die Genossen für die Diskussion um neue Strukturen und Organisationsformen nehmen – statt unter Zeitdruck darüber schon in der Versammlung zu entscheiden, wurde die Debatte über einen diesbezüglichen Antrag einem eigenen Arbeitskreis zugewiesen. Ausführlich diskutiert wurde dagegen ein Antrag der Jusos, auf der Stadtratsliste mit zwei Kandidaten unter den ersten zehn sowie zwei weiteren unter den ersten zwanzig vertreten zu sein. Vertreter der Arbeitsgemeinschaft 60+ sprachen sich gegen die Festlegung aus, blieben aber deutlich in der Minderheit gegenüber den Befürwortern: Gerade angesichts des Altersdurchschnitts der Partei(en) solle jungen Leuten eine Chance auf aktive politische Mitwirkung gegeben werden.

Auch einem Antrag des Arbeitskreises Umwelt stimmte die Versammlung zu. Ziel: Gerechte Verteilung der Energiekosten, außerdem dürfe die Energieerzeugung auf bürgerschaftlicher und lokaler Ebene nicht erschwert werden.

Verabschiedet wurde bei der Versammlung der langjährige Revisor Heinz Schrödel, er hat die Kasse mehr als 30 Jahre lang geprüft. Kassiererin bleibt Hildegard Walter, neue Schriftführerin wurde Gabriele Frischmuth und neu in der Riege der Beisitzer sind Doris Reinecke, Jonas Lohner und Karlheinz Appel.   (komplette Zusammensetzung des neuen Vorstandes siehe Artikel weiter unten)
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Auf der Bezirksvertreterversammlung der mittelfränkischen Sozialdemokraten wurde die mittelfränkische Liste für den Bayerischen Landtag sowie die Liste für den mittelfränkischen Bezirkstag aufgestellt. Die Schwabacher Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger (Stimmkreis Nürnberg-Süd/Schwabach) wurde mit 39 von 40 abgegebenen Stimmen auf Platz 2 der Liste gewählt.

Peter Reiß, der Direktkandidat für den Bezirkstag im Wahlkreis Nürnberg-Süd/Schwabach, wurde mit 38 von 40 Stimmen auf Platz 10 der Liste gewählt.

Der SPD-Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten Christian Ude hielt eine kämpferische Rede. Die CSU schwenkt bei vielen Themen auf SPD-Positionen ein, um die Wahl zu gewinnen. Das war beim Ausstieg aus der Atomenergie genauso wie beim Donau-Ausbau, den Seehofer nun auch auf einmal ablehnt. Das jüngste Beispiel ist die Abschaffung der Studiengebühren. Diese hatte die CSU selbst eingeführt und hat nun Mühe, sich dem Volksbegehren zu beugen und dabei gegen die FDP durchzusetzen. Beim Mindestlohn versuche die CSU zu täuschen, so Ude. “Das Versprechen sogenannte Lohnuntergrenzen einzuführen ist sehr durchsichtig. Die Union will das Thema abräumen, um es aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Aber nur die SPD steht für einen flächendeckenden Mindestlohn”.

Kein geölter Kandidat

In einem Meer von Beifall und roten Schildern mit der Aufschrift „Genau Ude.“ konnte sich Christian Ude, Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl, beim politischen Aschermittwoch sonnen. Bei seiner kabarettistisch spitzzüngigen Rede war das Zelt in Vilshofen mit rund 4500 Menschen proppenvoll, unter ihnen auch eine halbe Hundertschaft der SPD Schwabach und aus den umliegenden Orten – für unser Foto stellten sich (von rechts) SPD-Stadtrat Dr. Gerhard Brunner, MdL Helga Schmitt-Bussinger und SPD-Bezirkstagskandidat Peter Reiß an die Seite des Münchner Oberbürgermeisters. Sowohl Ude als auch Landesvorsitzender Florian Pronold hatten betont, dass die SPD damit den größten politischen Aschermittwoch überhaupt auf die Beine gestellt hat – der politische Gegner in Passau hatte weniger Zuhörer. Neben dem „künftigen bayerischen Ministerpräsidenten Christian Ude“ sorgte auch Peer Steinbrück für jubelnden Beifall unter den SPD-Anhängern. Mit Blick auf seine Äußerungen der letzten Wochen konterte der Spitzenkandidat: Die Wähler wollten „sicher keinen geölten und öligen Kandidaten haben“.

Carola Scherbel

Auf dem Foto: SPD-Stadtrat Martin Sauer mit seiner Frau Brigitte Stör, Museumsleiter Jürgen Söllner, SPD-Stadträtin Evi Grau-Karg, Kulturamtsleiterin Sandra Hoffmann-Rivero, vorne Niklas und sein Papa, MdB Martin Burkert

Bundestagsabgeordneter Martin Burkert zu Gast im Stadtmuseum Schwabach

von Carola Scherbel

SCHWABACH – Weichen stellen, rangieren, die Lok abkoppeln – wie ein echter Bahnmeister fühlte sich Niklas Burkert im Schwabacher Stadtmuseum, als er mit seinem Papa, MdB Martin Burkert (SPD), die Sonderausstellung „125 Jahre Fleischmann“ besuchte. Der Vierjährige durfte an vielen der insgesamt 20 Miniatureisenbahnlandschaften mit 50 Zügen verschiedener Spurweiten schalten und walten (fast) wie er wollte – und überall bewegte sich etwas.

Auf drei Stockwerken konnten Museumsleiter Jürgen Söllner und Kulturamtsleiterin Sandra Hoffmann-Rivero auf die stattliche Sammlung und die jetzige Sonderausstellung der Firma Fleischmann verweisen und dabei beeindruckende Besucherzahlen einfließen lassen: rund 8000 Besucherinnen und Besucher haben sich die pittoresken Modellbaustädtchen mit Berg und Tal und Bahnhöfen seit der Eröffnung Mitte Dezember angesehen – „das ist eine fantastische Werbung für das Museum und für die Stadt Schwabach“, freut sich Martin Burkert. Und Söllner ergänzt: „Die Besucher wollen wiederkommen.“ So ergeht es auch Burkert selbst, dessen berufliche Karriere bei der Bahn begonnen hatte, bevor er als SPD-Abgeordneter im Jahr 2005 in den Bundestag einzog und der Bahnsprecher der Fraktion ist. Sohn Niklas jedenfalls hätte gegen einen neuerlichen Besuch im Schwabacher Stadtmuseum nichts einzuwenden…

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